Kasachstan will Schimpfwörter im Internet mit neuen Gesetzen bestrafen
Premierminister Olschas Bektenow hat geplante Gesetzesänderungen angekündigt, um die Verwendung von Schimpfwörtern im Internet in Kasachstan zu regulieren. Der Schritt folgt auf öffentliche Empörung über ein virales Video aus einer sogenannten 'transformativen Schulung', in dem Teilnehmer explizite Kraftausdrücke verwendeten. Die Regierung hat signalisiert, das Problem zügig durch gesetzgeberische Maßnahmen anzugehen. Ein Gesetzentwurf zur Änderung des Verwaltungsstrafgesetzbuchs wurde vorbereitet, um auch Online-Plattformen und Massenmedien zu erfassen. Dieser wird im Juni dem Parlament zur Beratung vorgelegt.
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Bei Annahme der Änderungen würden die Behörden bei beleidigender Sprache in digitalen Kommunikationen Strafen verhängen. Die neuen Regeln würden sich auf Beiträge, Kommentare sowie andere digitale Kommunikation beziehen. Ziel der Novelle ist es, Schimpfwörter in digitalen Räumen einzudämmen. Kasachstan plant daher, Bußgelder für solche Verstöße einzuführen. Die geplanten Maßnahmen zielen darauf ab, die Nutzung von Schimpfwörtern in Online-Kommunikation zu kontrollieren und zu sanktionieren. Die Regierung setzt damit ein klares Signal gegen beleidigende Sprache in digitalen Medien.
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