EU-Parlament blockiert Debatte über Tod des Briten Henry Nowak nach Polizeigewalt
Tim Simon
EU-Parlament blockiert Debatte über Tod des Briten Henry Nowak nach Polizeigewalt
Das Europäische Parlament hat einen Antrag abgelehnt, eine Debatte über den Tod des 18-jährigen britischen Studenten Henry Nowak abzuhalten. Nowak starb während einer Festnahme durch die britische Polizei wegen des Verdachts auf ein rassistisch motiviertes Hassverbrechen. Die Entscheidung unterstreicht die tiefen Spaltungen innerhalb des Parlaments bei der Frage, wie mit solchen Fällen umgegangen werden soll. Der Antrag auf eine Gedenkdebatte und die Verabschiedung einer Resolution wurde von der Konferenz der Präsidenten abgelehnt. Nur die Fraktionen der Patrioten und der ESN unterstützten die Initiative, während sich die anderen Fraktionen dagegen aussprachen. Die Patrioten-Fraktion reagierte auf die Ablehnung mit der Erklärung, dass 'auch europäische Leben zählen'.
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Die Situation erinnerte an die Reaktion des EU-Parlaments auf den Tod von George Floyd im Jahr 2020, als eine ähnliche Debatte stattfand. Diesmal fiel das Ergebnis jedoch anders aus. In Polen hielten rechtsextreme Abgeordnete eine schweigende Ehrung für Nowak ab, während Mitglieder der regierenden Koalition sitzen blieben.
Der schwedische Europaabgeordnete Charlie Weimers kritisierte die EVP scharf. Er warf ihr vor, sich mit der extremen Linken verbündet zu haben, um die Initiative der ECR-Fraktion zu blockieren. Die Ablehnung des Antrags zeigt die unterschiedlichen Standpunkte innerhalb des EU-Parlaments zu Themen wie Rassismus und Polizeigewalt. Die Debatte über Nowaks Tod wird damit vorerst nicht stattfinden, doch die Diskussion über die Bewertung solcher Fälle bleibt kontrovers.
