US-Gericht bremst CFTC bei Regulierung von Finanzderivaten und Prognosemärkten
Marie Schulz
US-Gericht bremst CFTC bei Regulierung von Finanzderivaten und Prognosemärkten
Die Regulierung von Finanzderivaten in den USA steht erneut im Fokus. Terrence Duffy, CEO der CME Group, kritisiert die Zulassung von Produkten wie den 'Perpetual Futures' des Anbieters Kalshi und fordert strengere Auflagen, da diese seiner Meinung nach de facto Swaps darstellen. Ein US-Bundesrichter hat kürzlich entschieden, dass wettbezogene Wetten auf der Plattform Polymarket keine Swapgeschäfte sind und somit nicht in den Zuständigkeitsbereich der Commodity Futures Trading Commission (CFTC) fallen. Im Mittelpunkt des Falls steht die Frage, ob bestimmte Finanzprodukte, darunter Prognosemärkte, als Swaps oder Termingeschäfte reguliert werden sollten.
Die Entscheidung des Richters kritisiert die weite Auslegung des Derivatebegriffs durch die CFTC. Er warnt vor einer Ausweitung der Bundesaufsicht auf Bereiche, die traditionell in die Zuständigkeit der Bundesstaaten fallen. Duffy wirft der Behörde zudem vor, in offiziellen Stellungnahmen Fakten zum 24/7-Handel falsch dargestellt zu haben.
Die weiteren Entwicklungen hängen von anstehenden Berufungsverfahren ab. Im nächsten Monat wird der Berufungsgerichtshof des sechsten Bezirks über verwandte Rechtsfragen verhandeln. Letztlich könnte der Oberste Gerichtshof das letzte Wort haben. Die CME Group hat bereits angekündigt, die CFTC wegen der Zulassung der umstrittenen Produkte zu verklagen. Das Gerichtsurteil und die geplante Klage der CME Group schwächen die erweiterte Regulierungsmacht der CFTC. Die juristischen Auseinandersetzungen richten sich direkt gegen den Vorstoß der Behörde unter der Trump-Administration, ihre Aufsicht auf Krypto-Dauerkontrakte und Prognosemärkte auszuweiten. Die Entwicklungen könnten die Bundesaufsicht über diese Bereiche langfristig einschränken.
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