Thüringen organisiert erneute Sammelabschiebung von 40 Menschen nach Georgien
Lukas Braun
40 Menschen nach Georgien abgeschoben - Thüringen organisiert erneute Sammelabschiebung von 40 Menschen nach Georgien
Ein Gecharterflug mit 40 Personen an Bord ist diese Woche vom Flughafen Leipzig/Halle gestartet – eine weitere Sammelabschiebung nach Georgien. Die Aktion wurde von Thüringen koordiniert, einem Bundesland, das sich bei solchen Rückführungen eine Vorreiterrolle erarbeitet hat. Die Behörden betonten, dass alle rechtlichen Vorgaben eingehalten wurden.
Deutschland und Georgien hatten 2023 ein Migrationsabkommen unterzeichnet, in dem Georgien als sicheres Herkunftsland eingestuft wurde. Diese Einstufung ermöglicht eine beschleunigte Bearbeitung von Asylanträgen sowie die Abschiebung abgelehnter Bewerber. Thüringen organisiert regelmäßig gemeinsame Abschiebeflüge; 24 der nun Abgeschobenen kamen aus diesem Bundesland.
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Ministerin Beate Meißner versicherte, dass die Abschiebungen strikt nach den gesetzlichen Bestimmungen erfolgen. Die Behörden argumentieren, dass die Durchsetzung von Abschiebebeschlüssen essenziell für die Rechtsstaatlichkeit sei. Flüchtlingsorganisationen wie Pro Asyl stellen jedoch wiederholt infrage, ob Georgien tatsächlich als sicheres Land gelten kann.
Allein 2024 verzeichnete Deutschland 1.854 Abschiebungen nach Georgien sowie 1.461 freiwillige Rückkehren im Rahmen des REAG/GARP-Programms. Der jüngste Flug setzt diese Praxis der regelmäßigen Rückführungen fort.
Die Abschiebung unterstreicht die deutsche Linie, abgelehnte Asylbewerber in als sicher eingestufte Länder zurückzuführen. Thüringen bleibt bei diesen Operationen federführend, während die Debatte über den Sicherheitsstatus Georgiens anhält. Die Behörden bestehen darauf, dass alle Rückführungen den rechtlichen Standards entsprechen.
