SPD in der Kritik: Fehlende Migrationskompetenz im Programmrat gefährdet Integrationspolitik
Marie Schulz
SPD-Migrationspolitiker fühlen sich bei Programmdiskussion übergangen - SPD in der Kritik: Fehlende Migrationskompetenz im Programmrat gefährdet Integrationspolitik
Die SPD-Arbeitsgruppe Migration und Vielfalt hat Bedenken wegen mangelnder Fachkompetenz im internen Programmrat der politischen Partei geäußert. Der stellvertretende Vorsitzende Orkan Özdemir warnte, Integration sei mittlerweile ein zentrales politisches Thema – doch die SPD riskiere, es zu ignorieren. Er forderte die Parteiführung auf, das Thema endlich ernst zu nehmen.
Im Gespräch mit dem Spiegel kritisierte Özdemir, im Programmrat seien kaum Migranten oder Flüchtlinge mit Migrationshintergrund oder Integrationserfahrung vertreten. Zwar zählt der Rat 33 Mitglieder, doch solche Stimmen seien laut Kritikern kaum präsent. Özdemir betonte, viele Parteimitglieder brächten aus eigener Erfahrung Wissen über Migration und die täglichen Herausforderungen der Integration mit.
Er warf der Führung vor, Integration als Nebenthema zu behandeln – obwohl ihre Bedeutung stetig wachse. Ohne direkte Vertretung in den politischen Debatten sende die SPD ein falsches Signal an die eigene Basis, so Özdemir. Integration dürfe kein Nachgedanke sein, sondern müsse im Mittelpunkt stehen.
Der stellvertretende Vorsitzende forderte zudem, dass diese Perspektiven die Programmarbeit der Partei unmittelbar prägen müssten. Indirekter Einfluss reiche nicht aus, wenn Integration soziale Zusammenhänge und politische Stabilität berühre.
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Die Kritik der Arbeitsgruppe offenbart eine Kluft zwischen den internen Strukturen der SPD und ihren politischen Prioritäten. Özdemirs Äußerungen deuten darauf hin, dass die Partei handeln muss, um Migrationskompetenz auf Entscheidungsebene einzubinden. Wie die Führung reagiert, könnte sowohl die Ausrichtung der SPD als auch ihr Verhältnis zu Mitgliedern mit vielfältigen Hintergründen prägen.
