Schweizer Stimmvolk lehnt SRG-Reform klar ab – Matter scheitert mit Initiative
Marie Schulz
Schweizer Stimmvolk lehnt SRG-Reform klar ab – Matter scheitert mit Initiative
Ein Vorschlag zur Reform des schweizerischen öffentlich-rechtlichen Rundfunks SRG ist von den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern klar abgelehnt worden. Die von SVP-Nationalrat Thomas Matter unterstützte Volksinitiative scheiterte mit 62 Prozent Gegenstimmen. Matter hatte die SRG wiederholt wegen einer angeblichen "linksgerichteten Tendenz" in ihrer Berichterstattung kritisiert.
Die Initiative zielte darauf ab, die Rundfunkgebühren zu senken und die Serafe-Abgabe für kleine und mittlere Unternehmen abzuschaffen. Einige dieser Änderungen waren jedoch bereits vor der Abstimmung umgesetzt worden. Dennoch hatte Matter das Ergebnis vorausgesehen und auf frühe Umfrageergebnisse verwiesen.
Im Wahlkampf formierte sich eine breite Allianz von Gegnern, darunter Kulturverbände, Sportorganisationen, linke Parteien und Gewerkschaften. Diese Gruppen verfügten über deutlich höhere finanzielle Mittel als die Befürworter der Initiative. Matter äußerte zudem Frust über die mangelnde Unterstützung durch konservative Verbündete wie die FDP und Economiesuisse.
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Volksinitiativen scheitern an der Urne selten nicht – und auch diese bildete keine Ausnahme. Dennoch löste sie eine breite Debatte über die Zukunft der SRG und ihre Rolle in den Schweizer Medien aus. Matter schloss zwar aus, in naher Zukunft eine weitere Initiative zu lancieren, werde die geplanten Reformen des Senders aber genau beobachten.
Das Ergebnis lässt die Struktur der SRG vorerst unverändert. Der Rundfunk bleibt somit im aktuellen Finanzierungsmodell verankert, doch die Diskussionen über seine Ausrichtung werden voraussichtlich anhalten. Matter wird sich in den kommenden Monaten darauf konzentrieren, wie die SRG ihre eigenen Reformvorhaben umsetzt.
