Rentenreform: Koalition ringt um Zeitplan und Reformpaket vor Sommerpause
Clara Franke
Rentenreform: Koalition ringt um Zeitplan und Reformpaket vor Sommerpause
Die Koalitionsgespräche zur Rentenreform gewinnen an Dringlichkeit, da sich politische Gräben in Fragen des Zeitplans und des Vorgehens auftun. Während die Union aus CDU und CSU auf zügige Fortschritte drängt, setzt sich die SPD für ein bedachteres Tempo ein. Ein entscheidendes Treffen am Mittwoch soll die Differenzen bereinigen.
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Der CDU-Abgeordnete Pascal Reddig fordert, dass das Kabinett noch vor Beginn der zweiwöchigen Sommerpause eine verbindliche Zeitplanung für die Rentenreform beschließt. Sein Ziel: Der Gesetzentwurf soll über den Sommer ausgearbeitet werden, damit die Debatten im Bundestag im Herbst beginnen können. Bis Jahresende sollen die Reformen dann abgeschlossen sein.
Reddig spricht sich zudem dafür aus, alle Rentenanpassungen in einem großen Reformpaket zu bündeln. Noch ist jedoch offen, ob die Koalition diesen Weg einschlägt oder die Änderungen in mehreren Schritten umsetzt. Streit gibt es weiterhin über konkrete Empfehlungen der Rentenkommission.
Am Mittwoch kommen Spitzenvertreter von Union und SPD im Koalitionsausschuss zusammen, um den vorgeschlagenen Fahrplan zu beraten und die anhaltenden Meinungsverschiedenheiten beizulegen. Ungeklärt bleiben jedoch weiterhin grundsätzliche Fragen zur Struktur und zum Inhalt der Reform. Nach den Gesprächen am Mittwoch soll eine Entscheidung über den Zeitrahmen und das gesetzgeberische Vorgehen fallen – und damit auch, ob die Regierung ihr Ziel erreicht, die Rentenänderungen noch in diesem Jahr zu verabschieden.
