Regionalverkehr vor dem Kollaps: Warum der Bund jetzt 14 Milliarden Euro braucht
Lukas Braun
Regionalverkehr vor dem Kollaps: Warum der Bund jetzt 14 Milliarden Euro braucht
Regionalverkehr in Deutschland drohen massive Kürzungen – Bund muss dringend nachbessern
Ohne zusätzliche Finanzhilfen des Bundes stehen den regionalen Verkehrsbetrieben in Deutschland tiefe Einschnitte bevor. Ein neuer Bericht warnt, dass stark gestiegene Kosten die aktuellen Fördermittel selbst für den Grundbetrieb nicht mehr ausreichen. Verkehrsminister fordern nun schnelles Handeln, um flächendeckende Streichungen zu verhindern.
Die Verkehrsministerkonferenz hat eine Resolution verabschiedet, in der bis 2031 zusätzliche 14 Milliarden Euro gefordert werden. Das Geld soll dazu dienen, Bus- und Bahnverbindungen zumindest im aktuellen Umfang aufrechtzuerhalten. Die 16 Bundesländer erhalten derzeit jährlich rund 12 Milliarden Euro aus dem Regionalisierungsfonds – doch dieser Betrag steigt nur um 3 Prozent pro Jahr, was angesichts von Inflation und explodierenden Ausgaben bei Weitem nicht ausreicht.
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Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) lehnte jedoch jede Zusage für höhere Zuschüsse ab. Die Entscheidungsfrist sei zu knapp, um verbindliche Zusagen zu machen, begründete er. Ohne zusätzliche Mittel droht nach Warnungen der Verkehrsbehörden die Streichung zahlreicher Zugverbindungen.
Die Lage spitzt sich weiter zu, da die Kosten ungebremst steigen. Beamte betonen, dass das bestehende Budget den aktuellen Service nicht einmal halten könne – von Ausbauten ganz zu schweigen. Findet sich keine Lösung, müssen sich Fahrgäste auf weniger Züge und Busse auf wichtigen Strecken einstellen.
Die Bundesregierung gerät zunehmend unter Druck, die Regionalisierungsmittel aufzustocken, bevor es zu spürbaren Einschränkungen kommt. Die Verkehrsbehörden haben klar gemacht: 14 Milliarden Euro sind das Mindestmaß, um Streichungen abzuwenden. Ohne diese Mittel scheinen Kürzungen im ÖPNV-Netz unvermeidbar.
