Linkspartei debattiert Gehaltsdeckel für Abgeordnete – ein Zeichen für Arbeiterklasse-Nähe
Lukas Braun
Linkspartei debattiert Gehaltsdeckel für Abgeordnete – ein Zeichen für Arbeiterklasse-Nähe
Die Linkspartei in Deutschland diskutiert eine Obergrenze für die Gehälter von Abgeordneten, um sich stärker an den Werten der Arbeiterklasse zu orientieren. Die Debatte folgt auf jahrelange selbst auferlegte Beschränkungen einiger Mitglieder sowie Bedenken hinsichtlich der Fairness bei den Parlamentsbezügen.
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Die Wurzeln der Partei reichen bis zu Gruppen wie der PDS (Partei des Demokratischen Sozialismus) zurück, in der viele Funktionäre bereits für ihre politische Arbeit entlohnt wurden. 2005 zog die Linkspartei mit ehemaligen Gewerkschaftern aus Westdeutschland in den Bundestag ein – viele von ihnen erwarteten hohe Einkommen.
Einige Abgeordnete wie Klaus Ernst stockten ihre Parlamentsbezüge mit Parteimitteln auf. Er argumentierte, sein Gesamteinkommen liege dennoch unter seinem früheren Gehalt als Funktionär der IG Metall. Gleichzeitig verzichten die Spitzenpolitiker Ines Schwerdtner und Jan van Aken auf einen Teil ihres Einkommens und beziehen nur einen Durchschnittslohn.
Die frühere Parteivorsitzende Janine Wissler bezieht derzeit ein Bruttogehalt von 11.833,47 Euro, nimmt aber nach Abzügen etwa 4.100 Euro netto mit nach Hause. Befürworter der Gehaltsgrenze hoffen, damit engagiertere Kandidaten zu gewinnen. Kritiker warnen jedoch, dass dies hochqualifizierte Bewerber davon abhalten könnte, für die Linkspartei zu kandidieren.
Die Parteiführung strebt nun an, die Obergrenze auf dem nächsten Parteitag verbindlich festzulegen. Sollte der Beschluss durchkommen, würde die Regelung für alle Abgeordneten der Linkspartei gelten. Der Schritt soll das Bekenntnis der Partei zu Arbeiterklasse-Prinzipien und ethischen Standards unterstreichen.
