Koblenz kämpft gegen Millionenverluste durch veraltete Landkreiszuschüsse
Clara Franke
Koblenz kämpft gegen Millionenverluste durch veraltete Landkreiszuschüsse
Jahre der finanziellen Belastung: Koblenz fordert Reformen bei veralteten Zuschüssen
Die Stadt Koblenz leidet seit Jahren unter finanzieller Überlastung, verursacht durch veraltete Zuschüsse der umliegenden Landkreise. Seit 2014 haben nicht angepasste Zahlungen der Stadt Einnahmeausfälle von über 5 Millionen Euro beschert. Nun drängen Beamte auf Änderungen und verlangen Aufklärung.
Aktuell erhält Koblenz von den Nachbarlandkreisen 190 Euro pro Teilzeitberufsschüler. Doch die tatsächlichen Kosten pro Schüler belaufen sich auf 406,80 Euro – eine Differenz von 216,80 Euro je Schüler. Bei 1.932 Betroffenen summiert sich das Defizit auf jährliche Verluste von über 400.000 Euro.
Betroffen sind die Landkreise Ahrweiler, Altenkirchen, Bad Kreuznach, Cochem-Zell, Mayen-Koblenz, Neuwied, Rhein-Hunsrück, Rhein-Lahn und Westerwald. Trotz steigender Ausgaben blieben ihre Beiträge jahrelang unverändert. Der Rechnungsprüfungsausschuss hinterfragt nun, warum es nie Anpassungen gab.
Als Reaktion wird die Stadt die Zahlungen der Landkreise rückwirkend ab Januar 2023 auf 300 Euro pro Schüler erhöhen. Eine weitere Steigerung auf 400 Euro ist für 2028 geplant. Um künftige Fehlbeträge zu vermeiden, wird Koblenz zudem regelmäßig die Kosten der Berufsschulen prüfen und die Zuschüsse entsprechend anpassen.
Eine Untersuchung klärt derzeit, ob das jahrelange Nichtstun der Stadt unnötige finanzielle Schäden verursacht hat. Geprüft wird auch, ob eine Berufshaftpflichtversicherung Teile der Verluste abdecken könnte.
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Die Reformen werden die finanzielle Last Koblenz’ mildern, doch die Stadt muss sich von jahrelanger Unterfinanzierung erholen. Mit den rückwirkenden Anpassungen und künftigen Überprüfungen will die Verwaltung ähnliche Verluste verhindern. Die Ergebnisse der Untersuchung werden zeigen, ob weitere Entschädigungen möglich sind.
