IT-Panne beim Seco: Tausende Arbeitslose warten wochenlang auf ihr Geld
Marie Schulz
IT-Panne beim Seco: Tausende Arbeitslose warten wochenlang auf ihr Geld
Ein fehlerhaftes IT-System beim Seco lässt Tausende Arbeitslose wochenlang ohne Leistungen
Die Pannen bei der Einführung eines neuen IT-Systems des Staatssekretariats für Wirtschaft (Seco) haben dazu geführt, dass Tausende Arbeitslose wochenlang keine Leistungen erhalten. Die Verzögerungen haben nun politische Kreise alarmiert: Der Genfer Nationalrat Daniel Sormanni fordert von der Regierung Aufklärung. Er hat eine dringliche Motion eingereicht, in der er das Versagen als "massiv und inakzeptabel" bezeichnet.
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Die Probleme begannen, nachdem das Seco ein neues IT-System für die Bearbeitung von Arbeitslosenunterstützung eingeführt hatte. Statt die Effizienz zu steigern, führte die Umstellung zu flächendeckenden Störungen. Viele Anspruchsberechtigte mussten wochenlang auf ihre Zahlungen warten und gerieten dadurch in finanzielle Not.
Das Seco räumte ein, dass das System schwerwiegende Mängel aufwies, betonte jedoch, die meisten Verzögerungen seien inzwischen behoben. Dennoch harren einzelne Fälle weiterhin einer Lösung, was die Not für Betroffene verlängert.
Mit seiner Motion bringt Sormanni die Angelegenheit vor das Bundesparlament. Er stellt die Frage, ob die Regierung frühere Warnungen des Eidgenössischen Finanzkontrollamts (EFK) zu den Risiken des Systems ignoriert habe. Seine als dringlich eingestufte Interpellation zwingt Wirtschaftsminister Guy Parmelin, noch vor dem Nationalrat am 19. März Stellung zu nehmen.
Die Vorlage verlangt zudem Klarheit darüber, wer trotz bekannter Mängel die Freigabe für den Systemstart erteilt hat. Da Tausende weiterhin auf ihre Gelder warten, hat sich der IT-Skandal zu einem handfesten politischen Streit ausgeweitet.
Der Nationalrat wird sich nun mit dem IT-Chaos und dessen Auswirkungen auf die Arbeitslosenversicherung befassen. Parmelin muss die Verzögerungen erklären sowie die Entscheidungsprozesse hinter dem problematischen System offenlegen. Das Ergebnis könnte darüber entscheiden, ob weitere Konsequenzen gegen Verantwortliche gezogen werden.
