Hannovers Integrationsskandal: Wie Steuergelder in Immobilien flossen sollen
Clara Franke
Hannovers Integrationsskandal: Wie Steuergelder in Immobilien flossen sollen
Hülya Iri, ehemalige stellvertretende Fraktionsvorsitzende im Stadtrat von Hannover, steht im Mittelpunkt eines Skandals um den mutmaßlichen Missbrauch öffentlicher Gelder. Die Staatsanwaltschaft prüft nun, ob Steuergelder für den Kauf von Immobilien verwendet wurden – dabei sollen Iri und ihre Tochter Esma Bozdemir hohe Zahlungen aus dem von ihnen geführten Verein erhalten haben.
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2018 gründete Iri den Verein Integrationsarbeit Kronsberg. Die Organisation erhielt 2023 vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) eine Förderung in Höhe von 924.479 Euro für das Projekt Respekt Café Kronsberg. Bis Juni 2023 waren davon bereits fast 740.000 Euro ausgezahlt worden; weitere Mittel kamen aus Niedersachsen und der Region Hannover.
Ermittlungen ergaben, dass der Verein keine nachweisbaren Projekte durchführte. Das Respekt Café selbst war nur selten geöffnet. Diese Erkenntnisse veranlassten das Amtsgericht Hannover, ein Insolvenzverfahren einzuleiten, woraufhin Iri und Bozdemir von ihren Posten zurücktraten.
Doris Schröder-Köpf, ehemalige Gattin eines Bundeskanzlers und Landtagsabgeordnete, hatte Iri 2018 ein Empfehlungsschreiben ausgestellt. Adis Ahmetović, stellvertretender SPD-Landesvorsitzender, war seit Dezember 2022 über die Vorwürfe informiert, betonte jedoch, es gebe keine Verbindung zwischen dem Verein und der SPD. Parteivertreter unterstreichen ihre Verpflichtung zu klaren Verhaltensregeln im Umgang mit öffentlichen Mitteln.
Der Fall wirft ernste Fragen zum Einsatz von Staatsgeldern auf. Die Staatsanwaltschaft ermittelt weiter zu den Finanzgeschäften des Vereins und seiner Führung. Das Insolvenzverfahren läuft noch.
