Geheime Unionsspitze berät über Steuerreformen und interne Konflikte
Marie Schulz
Geheime Unionsspitze berät über Steuerreformen und interne Konflikte
Bundeskanzler Friedrich Merz und weitere Spitzenvertreter der Union trafen sich am Donnerstagabend in Berlin zu vertraulichen Gesprächen. Im Mittelpunkt der Runde standen anstehende Reformvorhaben; dem Treffen war ein regelmäßiger informeller Austausch der Unions-Ministerpräsidenten vorausgegangen.
An den nicht öffentlichen Beratungen nahmen neben dem CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz auch CSU-Chef Markus Söder, Jens Spahn (CDU) und Carsten Linnemann (CDU) teil. Ziel war es, eine Strategie für die Vorantreibung zentraler Reformen zu entwickeln.
Laut Berichten drehten sich die Gespräche vor allem um die Beilegung von Meinungsverschiedenheiten zwischen CDU und CSU. Thematisiert wurden demnach unter anderem Pläne für einen höheren Spitzensteuersatz sowie eine mögliche Erhöhung der Mehrwertsteuer.
Noch vor der Hauptsitzung hatten Merz, Söder, Spahn und Linnemann ein separates Vorgespräch geführt, um ihre Positionen abzustimmen und den Weg für die weiteren Verhandlungen zu ebnen.
Aufgrund des vertraulichen Charakters der Gespräche bleiben Details begrenzt. Die Konzentration auf Steuer- und Mehrwertsteuerreformen deutet jedoch darauf hin, dass die Union bemüht ist, weitreichende politische Weichenstellungen abzuschließen. Mit weiteren Entwicklungen ist zu rechnen, sobald die Beratungen fortgesetzt werden.
