Europas Richter diskutieren in Reims über KI und Rechtsstaatlichkeit
Vom 5. bis 8. Juni 2026 fand in Reims die 9. Konferenz der Präsidenten der Berufungsgerichte der Europäischen Union statt. Hochrangige Richterinnen und Richter aus ganz Europa trafen sich, um aktuelle Herausforderungen der Rechtsprechung zu erörtern und die Zusammenarbeit zu vertiefen. Im Mittelpunkt standen dabei die Stärkung der Rechtsstaatlichkeit sowie die Rolle moderner Technologien in der Justiz. Ein zentrales Thema der Konferenz war die Stärkung einer unabhängigen, effizienten und bürgerorientierten Justiz. Die Teilnehmer betonten, wie wichtig der direkte Austausch zwischen den europäischen Berufungsgerichten für gegenseitiges Lernen und eine engere Zusammenarbeit sei. Gastgeber der Veranstaltung war das Berufungsgericht Reims, das die Diskussionen in seinen Räumlichkeiten ausrichtete.
Auf der Agenda standen unter anderem die Vermögensabschöpfung in Strafverfahren sowie die zunehmende Bedeutung künstlicher Intelligenz in der Rechtsprechung. Die Delegierten setzten sich intensiv mit den Chancen und Herausforderungen des KI-Einsatzes auseinander und diskutierten, wie moderne Technologien die Rechtsfindung unterstützen können, ohne die Grundsätze der Rechtsstaatlichkeit zu gefährden.
Zudem wurde erörtert, wie die Präsidenten der Berufungsgerichte die Rechtsstaatlichkeit in Europa besser wahren können. Anke van Hove, Präsidentin des Oberlandesgerichts Oldenburg, gehörte zu den Teilnehmern, die sich aktiv in die Debatten einbrachten.
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Die Konferenz endete mit einem klaren Bekenntnis der Teilnehmer, die Rechtsstaatlichkeit in Europa weiter zu stärken und die justizielle Praxis zu verbessern. Die Ergebnisse der Diskussionen sollen in die künftige Arbeit der Gerichte einfließen, um eine effizientere und bürgernähere Justiz zu gewährleisten.
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