EU-Außenpolitik in der Krise: Israel bricht Kontakte zu Kaja Kallas ab
Clara Franke
EU-Außenpolitik in der Krise: Israel bricht Kontakte zu Kaja Kallas ab
Die Europäische Union steht erneut in der Kritik, was die Geschlossenheit ihrer Außenpolitik betrifft. Die Spannungen haben sich zugespitzt, nachdem Israel die Kontakte zur EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas eingefroren hat, während die Europäische Kommission gleichzeitig eine eigene diplomatische Agenda in der Region verfolgt.
Die Kommission baut ihre Rolle in internationalen Angelegenheiten weiter aus. Neue Abteilungen und Positionen, wie etwa die des Kommissars für Mittelmeerangelegenheiten, prägen zunehmend ihre Außenpolitik. Dieses Wachstum hat zu Reibungen mit dem diplomatischen Dienst der EU, dem Europäischen Auswärtigen Dienst (EAD), geführt, der von Kaja Kallas geleitet wird. Die Rivalität zwischen den beiden Institutionen ist nicht neu, doch unter ihrer Führung ist sie deutlicher zutage getreten.
Erst kürzlich entsandte die Kommission die Kommissarin Dubravka Šuica nach Tel Aviv. Dieser Schritt überraschte mehrere europäische Hauptstädte und wurde weithin als Signal sowohl an Israel als auch an Kallas gewertet. Gleichzeitig unterstrich er die gespaltene Haltung der EU, wobei die Kommission in Fragen wie israelischen Siedlungen oft eine zurückhaltendere Position einnimmt.
Kallas hatte zuvor die Vorgehensweise Israels im Gazastreifen kritisiert und dessen Politik mit dem Apartheid-Regime in Südafrika verglichen. Als Reaktion darauf setzte der israelische Außenminister Gideon Sa’ar alle Kontakte zu ihr aus. Israels Entscheidung verdeutlicht das grundlegendere Problem, dass die EU in der Außenpolitik mit zwei Stimmen spricht.
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Die uneinheitliche Haltung der EU birgt die Gefahr, nach außen hin als zersplittert wahrgenommen zu werden – sowohl von Partnern als auch von Gegnern. Die Reaktion Israels auf die Äußerungen von Kallas sowie die eigenständigen diplomatischen Initiativen der Kommission zeigen, welche konkreten Folgen diese Uneinigkeit hat. Nun steht der Block vor der Herausforderung, in globalen Angelegenheiten mit einer Stimme zu sprechen.
