Die Linke streitet über Diäten-Obergrenze für Abgeordnete und ihre Werte
Lukas Braun
Die Linke streitet über Diäten-Obergrenze für Abgeordnete und ihre Werte
Die Linke in Deutschland diskutiert aktuell über die Einführung einer Obergrenze für die Diäten ihrer Abgeordneten. Dieser Vorschlag hat eine breite Debatte über die Werte und die weitere Entwicklung der Partei ausgelöst. Die Führung der Linken plant, auf dem anstehenden Parteitag eine verbindliche Obergrenze für alle Abgeordneten festzulegen. Sollte der Beschluss fallen, würde diese Regelung für alle Mitglieder der Fraktion gelten. Ines Schwerdtner und Jan van Aken haben bereits angekündigt, einen Teil ihres Gehalts abzugeben, um ein Zeichen zu setzen.
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Der Schritt belebt alte Spannungen innerhalb der Partei neu. Besonders die Tradition der PDS, die von Anfang an in Landesparlamenten und im Bundestag vertreten war, spielt dabei eine Rolle. Viele Funktionäre hatten sich über die Jahre daran gewöhnt, für ihre politische Arbeit bezahlt zu werden. Die anstehende Abstimmung wird voraussichtlich die künftige Ausrichtung der Linken prägen. Die Debatte zeigt, dass die Partei eine längst überfällige Auseinandersetzung mit ihren Grundsätzen und ihrem Wandel führt.
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