Brandenburgs Koalitions-Chaos: Nach BSW-Zerwürfnissen regieren jetzt SPD und CDU

BSW-Fraktionschef Lüders: "Es ist ein Schlangennest" - Brandenburgs Koalitions-Chaos: Nach BSW-Zerwürfnissen regieren jetzt SPD und CDU

In Brandenburgs politischer Landschaft hat sich nach dem Scheitern der SPD-BSW-Koalition im Januar 2026 neue Unruhe breitgemacht. Interne Zerwürfnisse innerhalb der BSW-Fraktion führten zum Zerbrechen des Bündnisses, wobei mehrere Abgeordnete sowohl die Partei als auch die Fraktion verließen. Die Folgen lösten scharfe Kritik aus, unter anderem vom BSW-Fraktionsvorsitzenden Niels-Olaf Lüders.

Die SPD-BSW-Koalition war bereits zu Beginn dieses Jahres nach monatelangen internen Streitigkeiten auseinandergebrochen. Lüders bezeichnete die Situation als "Schlangengrube" und zeigte sich schockiert über die Heftigkeit der Konflikte. Viele der Auseinandersetzungen seien seiner Ansicht nach übertrieben oder sogar erfunden worden.

Letzte Woche gaben SPD und CDU die Einigung auf eine neue Koalition bekannt, die die politische Ausrichtung des Landes verändert. Trotz der Umbrüche sind jedoch noch keine konkreten Details bekannt, wie sich der Zusammenbruch auf die brandenburgische Landesregierung oder die Rolle der CDU auswirken wird. Die ursprüngliche SPD-BSW-Partnerschaft, die nach der Wahl 2023 geschlossen worden war, um die AfD auszuschließen, galt bei Beobachtern ohnehin als instabil.

Das Ende der Koalition hinterlässt Brandenburgs politische Zukunft ungewiss. Mehrere BSW-Abgeordnete haben die Partei inzwischen verlassen und ihre Position damit weiter geschwächt. Während SPD und CDU mit ihrem neuen Bündnis voranschreiten, bleibt unklar, welche Folgen die internen Querelen der BSW langfristig haben werden.