AfD stellt deutlich mehr Mitarbeiter ein als andere Parteien – doch warum?

Clara Franke
Clara Franke
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Ein buntes Papier mit fetter Schrift und Bildern von verschiedenen, fröhlichen Menschen, das eine Parlamentsreform mit einem Sinn für Hoffnung und Optimismus darstellt.Clara Franke

Bemerkenswerte Unterschiede in der Anzahl der Mitarbeiter pro Legislator - AfD stellt deutlich mehr Mitarbeiter ein als andere Parteien – doch warum?

Eine Debatte über Personalpraktiken in der politischen Partei Alternative für Deutschland (AfD) im Landtag hat die Partei in die Kritik gebracht. Fragen kamen auf, nachdem ein Abgeordneter der Partei eine 85-jährige Frau auf Minijob-Basis beschäftigt hatte – ein Vorgang, der Bedenken wegen möglicher Scheinbeschäftigung weckte. Gleichzeitig zeigen Daten, dass AfD-Mitglieder im Schnitt deutlich mehr Mitarbeiter einstellen als andere Parteien.

Jeder Abgeordnete im Landtag erhält bis zu 10.208 Euro pro Monat für Personalkosten. Die Entscheidung über Einstellungen liegt vollständig in ihrer Hand, wobei die Gehälter von Mindestlohn bis zu branchenüblichen Sätzen reichen. Die Fraktionen haben darauf keinen Einfluss.

Im Durchschnitt beschäftigt ein Abgeordneter 5,17 Mitarbeiter. Bei der CDU sind es etwa 5,18, bei der SPD 5,66, bei der FDP 4,67 und bei den Grünen 3,56. Die AfD liegt mit durchschnittlich 8,5 Mitarbeitern pro Mandatsträger deutlich darüber – ein Abgeordneter stellt sogar 15 Personen ein, was weit über dem Üblichen liegt.

Besondere Aufmerksamkeit erhielt kürzlich der AfD-Politiker Klaus Esser, der die 85-Jährige auf Minijob-Basis angestellt hatte. Landtagspräsident André Kuper setzte vorläufig die Kostenerstattung für diese Mitarbeiterin aus, nachdem Zweifel an ihrer tätigen Rolle aufgekommen waren. Esser verteidigte die Anstellung und bezeichnete die Seniorin als "geistig sehr fit"; sie bereite von zu Hause aus parlamentarische Arbeiten vor.

Direkte Vergleiche gestalten sich schwierig, da vollständige Personallisten anderer Parteien nicht vorliegen. Dennoch hat die überdurchschnittlich hohe Beschäftigungsquote der AfD eine breitere Diskussion über Transparenz und Einstellungspraktiken im Bundestag ausgelöst.

Die Debatte wirft nicht nur Unterschiede in der Personalausstattung zwischen den Parteien auf, sondern stellt auch die Frage nach der Kontrolle. Zwar behalten die Abgeordneten die volle Entscheidungshoheit über Einstellungen, doch der Fall der Esser-Mitarbeiterin hat Forderungen nach klareren Regeln laut werden lassen. Die vorläufige Aussetzung der Kostenerstattung markiert einen seltenen Eingriff in einen ansonsten unabhängigen Prozess.

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