Warum die „Brandmauer“ gegen die AfD gescheitert ist – eine Bestandsaufnahme
Marie Schulz
Juli Zeh sieht 'Feuerwand' gegen AfD als gescheitert an - Warum die „Brandmauer“ gegen die AfD gescheitert ist – eine Bestandsaufnahme
Die politische 'Brandmauer'-Strategie gegen die Alternative für Deutschland (AfD) ist in den vergangenen zehn Jahren gescheitert – das schreibt die Autorin Juli Zeh. Sie argumentiert, dass die Versuche, die Partei zu isolieren, ihren wachsenden Zuspruch im ganzen Land nicht aufhalten konnten.
Trotz ihrer rechtsextremen Positionen gewinnt die AfD weiterhin bei Landes- und Bundestagswahlen hinzu. Ein offizieller Antrag auf ein Parteiverbot wurde bisher nicht beim Bundesverfassungsgericht eingereicht.
Zeh, die in einem Dorf im brandenburgischen Havelland lebt, hat den Aufstieg der AfD aus nächster Nähe miterlebt. Bei der Bundestagswahl im Februar stimmten 54 Prozent ihrer Nachbarn für die Partei. Dieser lokale Trend spiegelt eine bundesweite Entwicklung wider: Die 'Brandmauer'-Strategie, die den Einfluss der AfD blockieren sollte, hat ihre Anziehungskraft nicht geschwächt.
Sie warnt, dass ein Verbotsverfahren nach hinten losgehen könnte. Statt die Macht der Partei zu verringern, könnte ein solcher Schritt ihre Position sogar stärken, indem sie sich als Opfer politischer Unterdrückung inszeniert. Die AfD verzeichnet weiterhin steigende Zustimmung, während andere Parteien jede Zusammenarbeit mit ihr ablehnen.
Die AfD bleibt eine wachsende Kraft in der deutschen Politik – ohne dass derzeit ein juristisches Verfahren gegen sie anhängig ist. Zehs Beobachtungen unterstreichen, wie tief die Partei in Regionen wie Brandenburg verwurzelt ist. Bisher hat die Strategie der Ausgrenzung ihren Aufstieg nicht gebremst. Die Debatte darüber, wie mit ihrem Aufstieg umzugehen ist, dauert an.
