UNO prangert Folter und Misshandlungen in mexikanischen Haftanstalten an
Lukas Braun
UNO prangert Folter und Misshandlungen in mexikanischen Haftanstalten an
Eine UNO-Delegation hat schwere Vorwürfe wegen Folter und Misshandlung in Mexiko erhoben. Die Expertinnen und Experten besuchten das Land Ende Januar, um die Bedingungen in Haftanstalten und Entzugseinrichtungen zu bewerten. Ihre Erkenntnisse zeigen anhaltende Versäumnisse bei Ermittlungen und Aufsicht auf.
Das Unterkomitee zur Verhütung von Folter (SPT) entsandte vom 25. bis 30. Januar ein Team nach Mexiko. Unter der Leitung der spanischen Expertin Carmen Comas-Mata besuchte die Gruppe Gefängnisse, Polizeistationen, psychiatrische Krankenhäuser und Suchtbehandlungszentren. Zudem führten sie vertrauliche Gespräche mit Inhaftierten, Personal und Regierungsvertretern.
Besonders besorgniserregend seien die Risiken in Entzugseinrichtungen, warnte die Delegation – vor allem in privat betriebenen. Viele dieser Einrichtungen arbeiteten ohne ausreichende Kontrolle, es gebe Berichte über zwangsweise Maßnahmen und harte Bedingungen. Trotz dieser Probleme erkannte das Unterkomitee Fortschritte Mexikos an, etwa das 2017 verabschiedete Allgemeine Gesetz zur Folterprävention.
Die Expertinnen und Experten betonten jedoch, dass mehr getan werden müsse, um bestehende Gesetze durchzusetzen. Sie wiesen auf anhaltende Probleme mit Straflosigkeit hin, obwohl Mexiko über ein solides rechtliches Rahmenwerk verfüge. Das Unterkomitee forderte dringende Maßnahmen, um Lücken bei Ermittlungen und Rechenschaftspflicht zu schließen.
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Der aktuelle Einsatz des SPT war bereits der dritte Besuch in Mexiko. Zwar wurden rechtliche Reformen eingeleitet, doch die Delegation stellte erhebliche Mängel bei deren Umsetzung fest. Die Ergebnisse werden nun von den mexikanischen Behörden geprüft, um weitere Schritte einzuleiten.
