UN-Resolution zu Trumps Nahost-Plan: Hoffnung trotz großer Zweifel

UN-Resolution zu Trumps Nahost-Plan: Hoffnung trotz großer Zweifel

Eine UN-Resolution zur Unterstützung des Nahost-Friedensplans von Donald Trump hat vom früheren deutschen UN-Diplomaten Martin Kobler vorsichtige Zustimmung erhalten. Der Sicherheitsrat verabschiedete die Maßnahme im November 2025 – ein seltener Moment der Einigkeit unter den Großmächten. Kobler bezeichnete sie als ermutigendes Signal, warnte jedoch vor erheblichen Herausforderungen in der Umsetzung.

Die Resolution, gegen die weder Russland noch China ihr Veto einlegten, spiegelt den Druck vieler Länder des Globalen Südens wider. Sie befürwortet zentrale Elemente von Trumps Plan, darunter die Abrüstung der Hamas, den Einsatz einer internationalen Stabilisierungstruppe sowie die Bildung einer palästinensischen Übergangsregierung. Ein von den USA geführter "Friedensrat" soll den Prozess überwachen.

Kobler nannte vier entscheidende Voraussetzungen für den Erfolg: Die Hamas müsse ihre Waffen abgeben, die Stabilisierungstruppe müsse schlagkräftig sein, die Übergangsregierung dürfe nicht korrupt sein und müsse das Vertrauen der Bevölkerung genießen, und der Wiederaufbau im Gazastreifen solle nicht unter der Aufsicht der aktuellen Palästinensischen Autonomiebehörde stehen. Zudem betonte er, dass eine Ausgrenzung des Westjordanlands aus dem Plan jede dauerhafte Friedenslösung untergraben würde.

Trotz seiner grundsätzlichen Unterstützung kritisierte Kobler die Grenzen der Resolution. Er bedauerte, dass sie grundlegende Schwächen des ursprünglichen Trump-Plans wiederhole – insbesondere die einseitige Konzentration auf den Gazastreifen und das Fehlen einer übergeordneten politischen Vision. Der ehemalige Diplomat forderte, dass Stabilisierungstruppen sowohl im Gazastreifen als auch im Westjordanland operieren müssten, um weitere Destabilisierung zu verhindern.

Die UN-Zustimmung zur Resolution ebnet den Weg für die Umsetzung von Teilen von Trumps Plan. Doch Koblers Bedenken verweisen auf ungelöste Spannungen, vor allem in den Fragen der Governance und Sicherheit in den palästinensischen Gebieten. Die nächste Phase wird zeigen, ob die vorgeschlagenen Maßnahmen breitere Akzeptanz finden und konkrete Ergebnisse liefern können.