Merz will Schienenverbindungen nach Polen und Tschechien massiv ausbauen – doch Pläne fehlen noch
Lukas Braun
Merz will Schienenverbindungen nach Polen und Tschechien massiv ausbauen – doch Pläne fehlen noch
Bundeskanzler Friedrich Merz hat sich für einen Ausbau der Schienenverbindungen zwischen Deutschland und Osteuropa ausgesprochen. Bei jüngsten Gesprächen betonte er das "starke strategische Interesse" des Landes, die Anbindung an Polen und Tschechien zu verbessern. Auch die Regierungen der beiden Nachbarländer drängen seit Langem auf eine Modernisierung der grenzüberschreitenden Strecken.
Das Thema gewann an Fahrt, nachdem der ehemalige Kanzler Olaf Scholz mit den Ministerpräsidenten der ostdeutschen Bundesländer über die wirtschaftliche Entwicklung der Region gesprochen hatte – darunter auch über die Verkehrsinfrastruktur. Nun will Merz' Regierung die Angelegenheit in den anstehenden Kabinettssitzungen erneut aufgreifen.
Die bisherige Bundespolitik im Infrastrukturbereich hat jedoch kaum zu einer Stärkung der direkten Bahnverbindungen nach Polen beigetragen. In den vergangenen fünf Jahren hat die Deutsche Bahn zwar einen Zwei-Stunden-Takt zwischen Berlin und polnischen Städten aufrechterhalten, doch größere Vorhaben wie Bahnhofsmodernisierungen – etwa die Umleitung von Zügen über Berlin-Gesundbrunnen statt über den Hauptbahnhof – haben die Kapazitäten im grenzüberschreitenden Verkehr nicht erhöht. EU-Förderprogramme wie die TEN-T-Kernnetzkorridore und Interreg haben zwar die Zusammenarbeit unterstützt, doch der Fokus lag bisher auf innerdeutschen Projekten: Für 2025 sind 19 Milliarden Euro vorgesehen, für 2026 sind 23 Milliarden geplant.
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Polen und Tschechien fordern seit Jahren von Deutschland, die bestehenden Lücken zu schließen. Ihre Forderungen decken sich mit Merz' Bestrebungen nach besserer Vernetzung, doch konkrete Pläne für neue Strecken oder Modernisierungen stehen noch zur Debatte.
Nun steht die Bundesregierung unter Druck, ihre strategischen Ziele in die Tat umzusetzen. Mit den anstehenden Kabinettsberatungen wird sich zeigen, ob es bei den Bahnverbindungen nach Polen und Tschechien tatsächlich Fortschritte gibt – etwa durch Entscheidungen zu Finanzierung und Zeitplänen. Beide Länder warten auf greifbare Schritte jenseits von Absichtserklärungen.
