Grüner Minister Bayaz attackiert Reformkurs der Ampelkoalition
Grüner Minister zweifelt am Kurs der Bundesreform - Grüner Minister Bayaz attackiert Reformkurs der Ampelkoalition
Grüner Minister stellt Bundeskurs zur Reformpolitik infrage
Grüner Minister stellt Bundeskurs zur Reformpolitik infrage
Grüner Minister stellt Bundeskurs zur Reformpolitik infrage
- Dezember 2025, 17:31 Uhr
Der grüne Minister Danyal Bayaz hat die Reformpläne der Bundesregierung öffentlich in Frage gestellt. Er wirft der aktuellen Vorgehensweise vor, die anhaltende Wirtschaftskrise nicht ausreichend zu bekämpfen. Seine Äußerungen stellen eine seltene interne Kritik an der Strategie der Koalition dar.
Bayaz argumentierte, die Regierung halte an veralteten Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag fest. Den bisherigen Zeitplan für die Reformen bezeichnete er als unzureichend, um den heutigen wirtschaftlichen Herausforderungen zu begegnen.
In seiner Stellungnahme forderte er einen umfassenden Langzeitplan, den er mit einer "Agenda 2035" verglich. Dieser solle Reformen im Sozialsystem, Bürokratieabbau sowie Anreize für private Investitionen in neue Technologien umfassen.
Seine Kritik ist bemerkenswert, da sich in den vergangenen Monaten kein anderer Minister der Koalition öffentlich zur Reformstrategie geäußert hat. Bisherige Vorbehalte kamen lediglich von Ökonomen wie Clemens Fuest und Michael Eilfort, die sich auf Einzelthemen wie die Rentenpolitik konzentrierten.
Bayaz setzt sich stattdessen für tiefgreifende strukturelle Veränderungen ein – statt für schrittweise Korrekturen. Die Bundesregierung hat auf seinen Appell für eine überarbeitete Reformagenda bisher nicht reagiert. Seine Worte spiegeln eine wachsende Unzufriedenheit innerhalb der Koalition über die wirtschaftliche Ausrichtung wider.
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