CDU/CSU plant drittes Entlastungspaket gegen hohe Spritpreise und Ölpreise
Clara Franke
CDU/CSU plant drittes Entlastungspaket gegen hohe Spritpreise und Ölpreise
Steigende Öl- und Spritpreise drängen die CDU/CSU-Bundestagsfraktion zu einem dritten Entlastungspaket für Autofahrer. Der Vorstoß folgt auf zwei bereits im April und Mai beschlossene Maßnahmen. Diesmal soll der Fokus stärker auf gezielte Hilfen für besonders belastete Haushalte und Unternehmen gelegt werden.
Das erste Entlastungspaket für Kraftfahrer hatte der Bundestag am 1. April verabschiedet, das zweite folgte am 1. Mai. Angesichts weiterhin hoher Spritpreise arbeitet die Unionsfraktion nun an einer dritten Hilfsrunde. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Sepp Müller (CDU) deutete an, das neue Paket könnte greifen, sollte die Blockade der Straße von Hormus anhalten.
Im Mittelpunkt der Beratungen stehen Unterstützung für Gering- und Mittelverdiener sowie für kleine und mittlere Unternehmen. Auch Logistikfirmen und Pendler sollen entlastet werden. Ein Vorschlag sieht vor, die Pendlerpauschale ab Juli anzuheben, um die Belastung für Arbeitnehmer zu verringern.
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Das dritte Paket soll präziser ausfallen als seine Vorgänger. Statt pauschaler Maßnahmen zielt es auf diejenigen ab, die unter den stark gestiegenen Spritpreisen am stärksten leiden – etwa transportabhängige Betriebe oder Beschäftigte mit langen Arbeitswegen.
Falls das Paket beschlossen wird, sollen die neuen Entlastungen in den kommenden Monaten in Kraft treten. Die Erhöhung der Pendlerpauschale ist für Juli vorgesehen, weitere Hilfen würden folgen. Die CDU/CSU hofft, damit gezielt denen zu helfen, die unter den explodierenden Spritkosten am meisten zu kämpfen haben.
