Bundestag senkt Spritsteuern – doch Arbeitgeber lehnen Bonus für Beschäftigte ab
Lukas Braun
Bundestag senkt Spritsteuern – doch Arbeitgeber lehnen Bonus für Beschäftigte ab
Der Deutsche Bundestag hat eine vorübergehende Senkung der Kraftstoffsteuern beschlossen, um die steigenden Kosten für Autofahrer zu mildern. Parallel dazu wurde ein neuer steuerfreier Bonus für Arbeitnehmer eingeführt – doch viele Arbeitgeber haben bereits signalisiert, dass sie ihn nicht zahlen werden.
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In einer namentlichen Abstimmung stimmten 453 Abgeordnete für die Senkung der Spritsteuern, 134 lehnten sie ab, ein Abgeordneter enthielt sich. Die Maßnahme soll die Preise für Benzin und Diesel ab Mai um etwa 17 Cent pro Liter senken. Allerdings gilt die Ermäßigung zunächst nur für zwei Monate, sofern sie nicht verlängert wird.
Dasselbe Gesetz ermöglicht es Arbeitgebern zudem, ihren Beschäftigten eine steuer- und sozialabgabenfreie Prämie von bis zu 1.000 Euro zu zahlen. Doch erste Reaktionen deuten auf eine geringe Resonanz hin: Viele Unternehmen und Landesregierungen haben bereits erklärt, die Zahlung nicht leisten zu wollen.
Bevor die Spritpreissenkung in Kraft treten kann, muss der Bundesrat den Änderungen noch zustimmen. Ohne seine Zustimmung werden die geplanten Preisnachlässe nicht wie vorgesehen umgesetzt.
Die Senkung der Kraftstoffsteuern soll die Preise an den Tankstellen ab Mai drücken – doch ob sie über die beiden Monate hinaus verlängert wird, bleibt ungewiss. Gleichzeitig stößt der freiwillige 1.000-Euro-Bonus für Arbeitnehmer auf Skepsis, da sich bisher nur wenige Arbeitgeber dazu bereit erklärt haben. Die endgültige Entscheidung des Bundesrats wird darüber entscheiden, ob die Entlastung für Autofahrer wie geplant kommt.
