BSW in Brandenburg hält an Kurs fest – trotz gescheiterter Koalition und Selbstkritik
Marie Schulz
Nach Koalitionsbruch: BSW-Fraktion will eigene Fehler angehen - BSW in Brandenburg hält an Kurs fest – trotz gescheiterter Koalition und Selbstkritik
Die BSW-Landesgruppe im Brandenburger Landtag hat trotz des Scheiterns ihrer Koalition bekräftigt, ihren bisherigen Kurs beizubehalten. In einer unterzeichneten Erklärung bestätigten alle neun verbleibenden Abgeordnete der Fraktion ihre Treue zu den grundlegenden Prinzipien. Gleichzeitig räumten sie aktuelle Rückschläge ein und kündigten eine Überprüfung ihres Handelns an.
Die Fraktionsführung bedauerte in ihrer Stellungnahme die turbulent verlaufenen Ereignisse, die zum Bruch der Koalition geführt hätten. Man gab Fehler zu und betonte, wie wichtig es sei, das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler sowie der Partner zurückzugewinnen.
Im Mittelpunkt ihres politischen Ansatzes steht ein klares Leitprinzip: Politik müsse den Menschen in Brandenburg dienen – nicht persönlichen Ambitionen oder Eliteninteressen. Die Gruppe versicherte, an dieser Haltung auch angesichts politischer Herausforderungen festhalten zu wollen. Zwar bleibe man bei den eigenen Überzeugungen, signalisierte aber gleichzeitig Bereitschaft, sich mit abweichenden Positionen auseinanderzusetzen. Die Erklärung unterstrich damit den Spagat zwischen Prinzipientreue und Dialogbereitschaft.
Die BSW-Fraktion plant nun, die jüngsten Fehlentwicklungen detailliert aufzuarbeiten. Im Fokus stehe weiterhin eine Politik, die sich an den Bedürfnissen der Bevölkerung orientiert – und nicht an taktischen Machtkalkülen. Ob es der Gruppe gelingt, im Brandenburger Landtag wieder an Stabilität und Glaubwürdigkeit zu gewinnen, wird sich an den nächsten Schritten zeigen.
