Bildungsnotstand: Warum Schulen kaum vom 500-Milliarden-Fonds profitieren
Lukas Braun
Bildungsnotstand: Warum Schulen kaum vom 500-Milliarden-Fonds profitieren
Der Deutsche Philologenverband (DPhV) hat die Verwendung der Mittel aus dem 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen scharf kritisiert. Laut seiner Analyse floss nur ein geringer Teil des Geldes in die Verbesserung von Schulen. Die Vereinigung fordert nun klarere Regeln, um sicherzustellen, dass der Bildungsbereich seinen Anteil an den Investitionen erhält.
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Das Sondervermögen, das auf Basis von Artikel 143h des Grundgesetzes geschaffen wurde, sollte ausschließlich für zusätzliche Investitionen genutzt werden. Doch Untersuchungen der Institute IW und ifo zeigen, dass bis Ende 2025 zwischen 86 und 95 Prozent der aufgenommenen Schulden nicht für neue Projekte verwendet wurden. Stattdessen ersetzten sie bestehende Haushalte – nur ein Bruchteil kam der Bildung zugute.
Nordrhein-Westfalen erhielt aus den 100 Milliarden Euro, die Ländern und Kommunen zugewiesen wurden, 21,1 Milliarden Euro. Allein Dortmund wurden über mehrere Jahre hinweg 357,9 Millionen Euro zugesagt, wobei die Hälfte für Schulen und Kinderbetreuung vorgesehen war. Doch der DPhV wirft die Frage auf, wie viel davon tatsächlich in neue Bildungsausgaben geflossen ist.
Die Vereinigung verweist auf einen Investitionsstau von 67,8 Milliarden Euro im Schulbereich, wie von der KfW gemeldet. Der DigitalPakt 2.0 mit einem Budget von fünf Milliarden Euro decke bei Weitem nicht den tatsächlichen Bedarf und leide unter strukturellen Problemen, so der DPhV. Er fordert die Bundesländer auf, sich zusammenzuschließen und Schulen innerhalb des Sondervermögens priorisiert zu behandeln.
Zu den Forderungen gehören verbindliche Zuweisungen für Schulneubauten, Modernisierungen und digitale Aufrüstung. Mindestens 60 Milliarden Euro sollten laut DPhV für diese Zwecke reserviert werden.
Die Kritik des Verbandes zeigt eine Kluft zwischen dem ursprünglichen Zweck des Fonds und seiner tatsächlichen Verwendung. Da der Großteil der Ausgaben bis 2025 nicht in neue Investitionen fließt, profitieren Schulen kaum. Der DPhV setzt sich weiterhin für konkrete Maßnahmen ein, um den wachsenden Sanierungsstau in der Bildungsinfrastruktur zu beheben.
